Dr. Ingo Friedrich zur Europawahl
Gar nicht so kompliziert

Dr. Ingo Friedrich aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen war von 1979 bis 2009 ununterbrochen Abgeordneter im Europäische Parlament. Seit 2009 ist er Präsident des Europäischen Wirtschaftssenates (EWS). | Foto: Privat
  • Dr. Ingo Friedrich aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen war von 1979 bis 2009 ununterbrochen Abgeordneter im Europäische Parlament. Seit 2009 ist er Präsident des Europäischen Wirtschaftssenates (EWS).
  • Foto: Privat
  • hochgeladen von wochenblatt - Redaktion

Warum ist „Europa“ so kompliziert? Weil die EU aus 27 Staaten besteht und nicht nur – wie Deutschland – aus einer Nation! So viele Nationen sind naturgemäß wesentlich vielfältiger und haben unterschiedliche Traditionen.

Und: Weil die EU derzeit noch kein normaler Staat, sondern nur ein so genannter Staatenverbund ist, der deshalb auch noch keine absolute Souveränität besitzt. Auch wenn die EU-Mitgliedstaaten bestimmte Souveränitätsbereiche freiwillig an die EU abgetreten haben, weil diese Aspekte auf nationaler Ebene nicht mehr hinreichend gelöst werden können.

Vergleich der Institutionen zwischen Bundesstaat und EU

So immens kompliziert ist es aber dann doch nicht. Welche Ähnlichkeiten gibt es zwischen dem Bundesstaat Deutschland und der EU? Oder anders gefragt: welche Gremien entsprechen einander?
• Das Europäische Parlament entspricht dem Deutschen Bundestag, die Fraktionen haben aber teilweise andere Namen. So heißen die Europäischen Christdemokraten (in Deutschland CDU/CSU) Europäische Volkspartei (EVP), die FDP-Liberalen heißen Renew, die Sozialdemokraten heißen auch europäisch Sozialdemokraten und die Grünen nennen sich auch europäisch Grüne).
• Die EU-Kommission entspricht der deutschen Bundesregierung.
• Die Kommissionspräsidentin entspricht dem deutschen Bundeskanzler.
• EU-Kommissare entsprechen den deutschen Bundesministern.
• Der EU-Ministerrat entspricht dem deutschen Bundesrat. Allerdings tagt er auf europäischer Ebene getrennt nach Themen, also gesondert als EU-Ministerrat für Landwirtschaft mit den Landwirtschaftsministern oder als EU-Ministerrat für Außenpolitik mit den Außenministern oder als EU-Ministerrat für Umweltfragen mit den Umweltministern, usw.
• Der Europäische Rat (auch EU-Gipfelkonferenz genannt), also das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs, entspricht der deutschen Ministerpräsidentenkonferenz, somit dem Treffen aller deutschen Ministerpräsidenten. Dann gibt es noch einen gewählten EU-Ratspräsidenten, dessen Aufgabe es ist, die EU-Gipfelkonferenzen zu leiten und vorzubereiten.

Gesetze heißen auf europäischer Ebene Richtlinien und werden in einem klar festgelegten Verfahren von den oben genannten Gremien diskutiert und verabschiedet. Also so total anders „tickt“ Europa dann doch nicht. Es gibt doch viele Analogien, wenn auch oft mit anderen Bezeichnungen gearbeitet wird.

Dr. Ingo Friedrich

Autor:

wochenblatt - Redaktion aus Eckental

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

85 folgen diesem Profil

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Karte einbetten

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Code einbetten

Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.
Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.