Kommunalwahl 2020 im wochenblatt-Land

Ein Drittel der Wähler sind Briefwähler

Der Markt Heroldsberg hatte am Montag bei ca. 6656 Wahlberechtigten bereits 2160 Briefwahlunterlagen ausgestellt – knapp 33 Prozent und damit fast ein Drittel aller Wahlberechtigten hat sich hier für die Beteiligung an der Kommunalwahl per Briefwahl entschieden. Der Markt Eckental hatte 3.800 Briefwahlunterlagen ausgegeben für 33 Prozent der ca. 11.500 Wahlberechtigten. Im Markt Igensdorf hatten von 4.071 Wahlberechtigten 1.359 und damit schon 33,4 Personen Briefwahl beantragt, Kalchreuth meldete 907 von 2.565 Wahlberechtigten und damit mehr als 35 Prozent als Briefwähler.

Rechtzeitig um die Briefwahl kümmern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dazu aufgerufen, auf jeden Fall an der Kommunalwahl teilzunehmen. Der Minister betonte in einer Meldung vom Freitag, dass man aus Sicht der Gesundheitsbehörden problemlos ein Wahllokal besuchen kann. Die Wahlbeteiligung dürfe nicht unter dem Coronavirus leiden: „Ich habe Verständnis für die Sorgen, die sich die Menschen machen, halte sie aber im Zusammenhang mit dem Besuch eines Wahllokals für unbegründet.“ Für die Stimmabgabe stellen die Wahlämter Stifte zur Verfügung, man kann aber auch eigene Schreibstifte bei der Stimmabgabe im Wahllokal verwenden.Wer dagegen lieber Briefwahlunterlagen beantragen will, sollte dies möglichst bald tun, damit die Gemeinden sie noch rechtzeitig versenden können. Jeder Wahlberechtigte kann per Briefwahl wählen. Für die Briefwahl muss ein Wahlschein mit den zugehörigen Briefwahlunterlagen schriftlich oder persönlich beim Wahlamt der Wohnsitzgemeinde beantragt werden.
Anträge müssen spätestens zwei Tage vor der Wahl, also bis Freitag, 13. März 2020, 15 Uhr, bei der Gemeinde vorliegen. Nur in bestimmten Ausnahmefällen (z.B. bei einer plötzlichen nachgewiesenen Erkrankung) können sie noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.
Der Antrag ist auch per Telefax oder E-Mail möglich, nicht aber telefonisch, in Eckental und Heroldsberg kann man den Wahlschein auch mit einem Online-Formular auf der Homepage der Gemeinde beantragen. Es werden dann folgende Briefwahlunterlagen zugeschickt: Wahlschein, vier Stimmzettel, die Stimmzettelumschläge, ein roter Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt.

Postversand bis Donnerstag, Abgabe bis Sonntag

Briefwähler sind selbst für den rechtzeitigen Zugang des Wahlbriefs an die zuständige Stelle verantwortlich; auch das Transportrisiko liegt bei ihnen. Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr bei der auf dem Umschlag genannten Stelle (Wahlamt der Gemeinde) eingehen.

Wahlbriefe aus der Leerung der Briefkästen am Freitag werden oft nicht mehr rechtzeitig zugestellt, Briefwähler innerhalb Deutschlands sollten deshalb den Wahlbrief grundsätzlich spätestens am Donnerstag vor der Wahl (12. März 2020) abschicken. Wenn man unsicher ist, ob der Wahlbrief noch rechtzeitig per Post zugehen wird, kann man den Wahlbrief bis spätestens zum Wahlsonntag, 18 Uhr, persönlich oder durch eine Vertrauensperson in den Hausbriefkasten bzw. Fristenbriefkasten der Gemeinde einwerfen oder dort ggf. einem Bediensteten des Wahlamts übergeben.

Wahlergebnisse am Sonntagabend auf wochenklick

Im Wahllokal darf der Wahlbrief nicht abgegeben werden, weil für die Zulassung und Auszählung der Wahlbriefe besondere Briefwahlvorstände in anderen Räumen und Gebäuden zuständig sind.
Die aktuellen (vorläufigen) Wahlergebnisse werden am Sonntagabend für die Landrats-, Bürgermeister- und Gemeinderatswahl zu sehen sein auf www.wochenklick.de