Kreistag ERH für Planungen zum StUB-Ostast

Landkreis beabsichtigt neues Kreistagsbegehren

Entsprechend der Empfehlung des Kreisausschusses beschloss der Kreistag Erlangen-Höchstadt am 19. Juli den Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Einbindung des Ost-Astes in die weiteren StUB-Planungen.

Der Beschluss bezieht sich aber nicht auf den Zweckverband der Städte Erlangen, Herzogenaurach und Nürnberg, der bereits an der Planung der Stadt-Umland-Bahn als Verbindung zwischen den drei Städten als „L-Netz“ arbeitet. Gegen den Beitritt des Landkreises in diesen Zweckverband hatten sich in einem Bürgerentscheid im April 2015 knapp 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen.

Diese Entscheidung besitzt eine Bindungswirkung von einem Jahr und könnte zwar vom Kreistag abgeändert werden. Trotzdem befürworten alle Fraktionen, die Bevölkerung im Rahmen eines Kreistagsbegehrens erneut über die Verwirklichung des StUB-Ostastes zu befragen.

Seit April 2018 drängen 13 Gemeinden aus den Landkreisen Erlangen-Höchstadt und Forchheim sowie die Stadt Erlangen in einer Initiative LIBOS (Landkreisübergreifendes Interkommunales Bündnis für den Ost-Ast der StUB) darauf, anhand aktueller Zahlen die Osterweiterung der StUB untersuchen zu lassen. Mitglied im Bündnis sind unter anderem Eckental, Heroldsberg und Igensdorf.

Ostast beim Förderantrag berücksichtigen

Aktuell geht es um die Ermittlung der Kosten und der Förderfähigkeit für Erweiterung vom L-Netz zum T-Netz mit Ostast bis Eschenau und damit bis zur Gräfenbergbahn. Nur wenn bei der Förderantragstellung für das L-Netz im Jahr 2023 beim Bund auch bereits belastbare Aussagen zum gesamten T-Netz vorliegen, bleibt eine Verbindung in den östlichen Landkreis überhaupt möglich. Andernfalls kommt der Ostast anschließend nicht mehr für eine weitere Förderung in Betracht.

Die Kosten für die Planung zur Einbindung des Ostastes in das Gesamtprojekt schätzt der Zweckverband StUB auf 2 Millionen Euro, verteilt auf drei Jahre. Davon hätte der Landkreis Erlangen-Höchstadt entsprechend des Streckenanteils etwa 820.000 Euro zu tragen, der Landkreis Forchheim 876.400 Euro und die Stadt Erlangen 303.400 Euro. Im Falle der Verwirklichung des StUB-Ostastes wäre anteilige Förderung Planungskosten in Höhe von 10 Prozent möglich.

Der Kreistag in Forchheim hat der Zweckvereinbarung bereits Ende Juni einstimmig zugestimmt. Der Erlanger Stadtrat hat das Thema am Donnerstag, 22. Juli, auf der Tagesordnung.

Der Kreistag ERH hat der Durchführung eines Kreistagsbegehrens nach Vorliegen der Planungsleistungen einstimmig (47 Stimmen) zugestimmt, fünf weitere Punkte zur Zweckvereinbarung wurden mit zwei Gegenstimmen und damit deutlicher Mehrheit beschlossen.