Sitzungen in Gemeinden

Brauche ich einen Corona-Test vor einem Sitzungs-Besuch?

Seit Anfang Juni ist mit dem Unterschreiten der 50er-Grenze der 7-Tage-Inzidenz im wochenblatt-Land für Kunden im Handel, Gäste in der Gastronomie und in den meisten Bereichen des öffentlichen Lebens (mit Ausnahme von Beherbergungsbetrieben) kein Nachweis eines negativen Coronatests mehr nötig. Für abschließend Geimpfte entfiel die Pflicht nach 14 Tagen ohnehin, ebenso für nachgewiesen Genesene.

Die Besucher von öffentlichen Sitzungen kommunaler Gremien sollten sich nicht nur über die oft wechselnden Sitzungsorte informieren, sondern auch über die Zutrittsregeln, wie das folgende Beispiel zeigt.

Zutritt ohne Testnachweisverweigert

Als wochenblatt-Leserin Frauke Ferber am 22. Juni die öffentliche Sitzung des Igensdorfer Marktgemeinderates besuchen wollte, wurde sie aufgrund der aktuellen Bestimmungen abgewiesen. Sie fragte bei der Redaktion nach, warum die Testnachweispflicht bei der Veröffentlichung des Sitzungstermins nicht erwähnt wurde:
„Ich hatte mir heute vorgenommen die Gemeinderatssitzung in Igensdorf zu besuchen. Aufgrund der derzeitigen Regelung darf man diese Veranstaltung nur mit aktuellem negativem Testergebnis oder Impfausweis besuchen. Leider konnte ich diesen Nachweis nicht erbringen. Zwei anderen Bürgerinnen ging es ähnlich und somit mussten wir das Gebäude verlassen.“

Leider habe die Gemeinde nicht in ihrem letzten Mitteilungsblatt über diese Regelung informiert, und auch im Sitzungskalender des Bürgerinfoportals auf der Gemeindewebsite sei keine Info verfügbar gewesen.

„Ich finde es sehr schade, dass es drei Bürgerinnen nicht möglich war, diese Veranstaltung zu besuchen, aufgrund von nicht vorab kommunizierten Covid-Regelungen“, so Frauke Ferber weiter.

Auch im Hinblick darauf, dass die Sitzung in der Aula der Grundschule stattfand, es nur wenig Besucher gab, man Lockerungen in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens erfahre und der aktuelle 7-Tages-Index am 22. Juni bei 9,5 lag.

Veröffentlichung liegt lange zurück

Ein Blick in die Archive zeigt, dass die Regelung zur Testpflicht zwar veröffentlicht wurde, allerdings schon vor geraumer Zeit: Im Mitteilungsblatt vom 14. Mai, im wochenblatt vom 12. Mai sowie auf wochenklick.de und auch auf der Gemeindehomepage unter „Corona“ zum Thema Parteiverkehr im Rathaus. Die Veröffentlichungen liegen also eine ganze Weile zurück in einer Phase mit hohen Inzidenzen und strengen Beschränkungen.

Tatsächlich gibt es aktuell keine einheitlichen Vorgaben für alle Gemeinden, Kreisgremien und Kommunalverbände im wochenblatt-Land.

Markt Eckental empfiehlt Test ohne Verpflichtung

Der Markt Eckental empfiehlt vor dem Besuch einer Sitzung die Durchführung eines Corona-Tests, mit Ausnahme von genesenen und zweifach geimpften Personen. Während der Veranstaltung besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Am Sitzplatz kann diese abgenommen werden.

Vor Ort ist ein Anwesenheitsformular auszufüllen sowie ein ausreichender Mindestabstandes von 1,5 Metern einzuhalten. Dadurch steht auch nur ein begrenzter Platz für Besucher zur Verfügung. Sitzungen finden statt im großen Sitzungssaal im Rathaus (für Ausschüsse), in der Turnhalle an der Grundschule Eschenau (seit die Georg Hänfling Halle durch das Testzentrum belegt ist) oder im Saal des ASV Forth. Einzelnen Personen kann aus Infektionsschutz-Gründen, etwa wenn sie erkrankt sind, der Zugang verwehrt werden.

Heroldsberg freut sich auf kommunalpolitisch Interessierte

Beim Markt Heroldsberg hält man Tests für verzichtbar, solange man auch ohne Test in jedes Restaurant kann. Für Besucher gibt es keine besonderen Regelungen. Die Räumlichkeiten für die Sitzungen sind groß genug, damit alle Corona-Regeln gut eingehalten werden können, heißt es aus dem Rathaus.

Derzeit finden die großen Gemeinderatssitzungen weiterhin im Bürgersaal statt, kleine Ausschusssitzungen im Sitzungssaal. Der Bauund Umweltausschuss etwa kann – je nach Thema und vermutetem Besucheraufkommen– in jedem der beiden Räume stattfinden (je nach vermutetem Besucheraufkommen). Nach wie vor gilt das Maskenund das Abstandsgebot, die Besucher werden dokumentiert.

„Im Übrigen freuen wir uns über Besucher bei den Sitzungen, die sich für kommunalpolitisches Gesehen interessieren“, ergänzt Geschäftsleiter Jürgen Wachter.

Igensdorf will Testpflicht vorerst beibehalten

Im Markt Igensdorf will man die Testpflicht vorerst beibehalten, so wie auf der Homepage unter „Corona – Rathaus“ veröffentlicht, und zwar unabhängig von den Inzidenzen. Die Regeln gelten für Besucher, Verwaltung und Mitglieder der Gremien gleichermaßen. Man trägt weiterhin Masken, lüftet gründlich und registriert Besucher per Fragebogen. Die Gemeinderatssitzungen finden in der Aula der Grundschule statt, die Ausschüsse mit kleineren Gremien teilweise auch im Sitzungssaal im Rathaus.

Der Nachweis eines negativen Tests schaffe eine zusätzliche Sicherheit: Gerade jetzt in der Urlaubszeit will die Verwaltungvorsichtig sein, werde aber die Vorgaben der Bundesregierung und der Bayerischen Staatsregierung im Auge behalten und das Hygienekonzept anpassen, wenn es geboten erscheint.

Bei der nächsten Sitzung des Marktgemeinderates, die auf den27. Juli verschoben wurde, findet wieder vorab eine Bürgerfragestunde statt.

Kalchreuth lockert aktuell

Auch bei der Gemeinde Kalchreuth bestand bislang eine Testpflicht nicht nur für Gremiumsmitglieder und Verwaltung, sondern auch für Zuhörer im Sitzungssaal im Rathaus.
Künftig wird man auf diese Verpflichtung verzichten, die FFP2Maskenpflicht und Mindestabstand gelten aber nach wie vor. Daher wird bei Bedarf auch die Zuhörerzahl begrenzt.

Landkreis Erlangen-Höchstadt verlangt keine Tests

Die Teilnahme an einer öffentlichen Sitzung der Landkreisgremien im Sitzungssaal des Landratsamtes, in der Aischgrundhalle in Adelsdorf oder in der Aischtalhalle in Höchstadt a. d. Aisch ist für Besucherinnen und Besucher ohne Krankheitssymptome ohne Test möglich.
Die Kontaktdaten werden im Rahmen der Kontaktnachverfolgung weiterhin erfasst.