Solarpark Steirwiesen in Kalchreuth

AUFSTELLUNGSBESCHLUSS ZUM PHOTOVOLTAIKPARK STEIRWIESEN

Die Projektgesellschaft Südwerk beantragte bei der Gemeinde Kalchreuth, auf einer Fläche von 4,1 Hektar im Gemeindegebiet Steirwiesen (südöstlich von Röckenhof) eine Freiflächensolaranlage zu errichten. Mit einem Aufstellungsbeschluss beginnt regelmäßig ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans. Mit ihm bekundet die Gemeinde ihre Absicht, für den Planbereich ein Verfahren der Bebauungsplanung einzuleiten. Damit ist dann auch vorgegeben, wo die Anlage gebaut wird.

Am 19. Jan 2023 fand in Kalchreuth die Abstimmung zum Aufstellungsbeschluss für diesen Photovoltaikpark statt. Da viele Rahmenbedingungen, so zum Beispiel die Eignung des Standorts oder welche Flächen denn im Gemeindegebiet überhaupt geeignet wären, nicht geklärt sind, machten sich die Freien Wähler ihre Entscheidung in der Gemeinderatssitzung nicht leicht, denn es wurde bereits im Vorfeld intensiv erörtert, welche Vorgehensweise die Richtige sei.

Bernd Pfaffl erklärte im Gemeinderat für die Fraktion der Freien Wähler, dass sie den Ausbau regenerativer Energien jedweder Art und in all seinen Facetten positiv findet und befürwortet. Allerdings wird hier der zweite Schritt vor dem ersten gemacht.

Die Freien Wähler schlugen vor, zunächst zusammen mit Netzbetreibern und neutralen beratenden Experten ein Planungskonzept sowie einen kommunalen Leitfaden für die Gemeinde Kalchreuth zu erstellen. Nur so könne man alle relevanten Aspekte bezüglich der erneuerbaren Energien, wie beispielsweise Energieverbrauch, -erzeugung und -speicherung, sinnvolle regenerative Energiekonzepte für die kommunalen Einrichtungen sowie für Privatpersonen und deren mögliche Förderung, Genossenschaftsmodelle mit örtlicher Bürgerbeteiligung, Standortqualifikation, Flächennutzung und -verbrauch und mögliche Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen, betrachten und abschließend regeln.

Ohne solch ein gesamtheitliches Konzept kann die Gemeinde nicht aktiv ihre Planungshoheit ausüben, kann nur reagieren statt zu agieren. Bernd Pfaffl verwies dabei auch auf ein Rundschreiben vom 10.12.2021 von der Bayrischen Staatsregierung in Bezug auf Freiflächen Photovoltaik, in dem ein solches Planungskonzept empfohlen wird.

Deshalb hat die Freie Wähler Fraktion dem Auftrag zur konkreten Planung sowie der Änderung des Flächennutzungsplans nicht zugestimmt. Sie hat allerdings auch aus diesen Gründen für die kommende Gemeinderatssitzung einen Antrag zur Erstellung eines Planungskonzeptes und die Festlegung von Rahmenbedingungen für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien im Gemeindegebiet Kalchreuth gestellt, damit die Gemeinde in Zukunft das Heft des Handelns in der Hand hält.

Der Antrag ist zu finden auf www.fw-kalchreuth.de.