Aufstockung der staatlichen Feuerwehrförderung

Höhere Zuschüsse

Verdoppelung für Feuerwehrhäuser,
30 % mehr für Fahrzeuge und Geräte

Die Kommunen in Bayern dürfen sich über eine massive Aufstockung der Feuerwehrförderung freuen. Innenminister Joachim Herrmann verkündete am 29. Juni, die Förderfestbeträge erheblich zu erhöhen: „Wir verdoppeln ab 1. Juli 2023 die Festbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern und erhöhen die Festbeträge für Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent. Eine derart kräftige Anhebung der Feuerwehrförderung hat es bislang noch nicht gegeben und ist absolut einzigartig.“

Die Erhöhung sei aufgrund der Mehreinnahmen aus der Feuerschutzsteuer möglich, die nach der Steuerschätzung im Mai vom bayerischen Finanzminister für die kommenden Jahre prognostiziert werden. „Diese finanziellen Spielräume nutzen wir, um die Gemeinden bei Maßnahmen für ihre Feuerwehren spürbar zu unterstützen“, so Herrmann. Angesichts der starken Preissteigerungen bei den Fahrzeugen ebenso wie im Hochbau sei das auch dringend notwendig. Der Innenminister erwartet, dass mit der Neuregelung künftig jährlich mehr als 20 Millionen zusätzlich an die Kommunen fließen werden: „Da ist jeder Cent gut investiert!“

Kommunen mit ­drastischen Kostensteigerungen überfordert

In der Begründung des Innenministers findet sich die Argumentation wieder, mit der sich auch Heroldsbergs 1. Bürgermeister Jan König mit Nachdruck an den Innenminister und an den Bayerischen Gemeindetag gewandt hat.

Die Sicherstellung von Brandschutz und technischer Hilfeleistung sei laut Feuerwehrgesetz eine kommunale Pflichtaufgabe, aber die Zuschusshöhe nicht mehr zeitgemäß: „Die Förderfestbeträge reichen bei Weitem nicht aus, die tatsächlichen Kosten auch nur ansatzweise zu decken. Es mag schon sein, dass der Gesamtetat für das Feuerwehrwesen in den vergangenen Jahren erhöht wurde, jedoch nicht in dem Maße, wie die Preise auf dem Markt gestiegen sind, sowohl bei der Neubeschaffung von Fahrzeugen als auch bei Neubauprojekten.“

Die Baukosten für Neubauten würden immer höher durch größeren Stellplatzbedarf, gewachsenen technischen Anforderungen an die Feuerwehren, höhere Auflagen hinsichtlich Klima- und Umweltschutz und generelle Preissteigerungen. Preissteigerungen von 5% pro Quartal seien leider keine Seltenheit, die bisherige Förderquote in Höhe von 5% erscheine wie der berühmte Tropfen auf den heißen Stein.

Es könne nicht sein, dass sich Gemeinden für das Feuerwehrwesen überschulden müssen oder deren Haushalt aufgrund von geplanten Feuerwehrhausneubauten und Ersatzbeschaffungen nicht mehr genehmigt wird. Daher dürften die Fördermittel nicht länger durch die Höhe der Einnahmen bei der Feuerschutzsteuer gedeckelt, sondern zusätzliche Mittel seitens des Finanzministeriums in den Haushalt eingestellt werden. Es sei zwingend notwendig, in der momentanen Situation die Fördermittel zur Unterstützung von Kommunen bei der Bewältigung ihrer Pflichtaufgaben zu erhöhen.

Handlungsbedarf und überörtliche Einsätze in Heroldsberg

Der Markt Heroldsberg muss sein in die Jahre gekommenes Feuerwehrhaus im Hauptort erneuern, da es nicht mehr den technischen Anforderungen entspricht und nach 60 Jahren erhebliche bauliche Mängel aufweist. Die Kostenberechnung für einen Neubau belief sich schon Ende 2021 auf 16,5 Mio. Euro – für die Kommune in der momentanen Haushaltslage mit explodierenden Energie- und Baupreisen nicht mehr darstellbar, so Jan König.

Er weist auch darauf hin, dass die Feuerwehr Heroldsberg wie viele andere nicht nur für die örtliche Gemeinschaft im Einsatz ist, sondern zum überwiegenden Teil technische Hilfe auf Bundesstraßen sowie auf der Autobahn leistet. Ein Missverhältnis zwischen den örtlichen und überörtlichen Anforderungen an die Feuerwehren soll bei der Förderung von Investitionen berücksichtigt werden, fordert Heroldsbergs Bürgermeister. Anscheinend haben seine Bemühungen – und die seiner Kolleginnen und Kollegen – etwas bewirkt. Wenngleich die Förderung nach wie vor von den Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer abhängt.

Tag der offenen Tür der ­Feuerwehr Heroldsberg

Am Sonntag, 16. Juli, von 11 bis 17 Uhr präsentiert sich die Freiwillige Feuerwehr Heroldsberg der Bevölkerung. Zu sehen gibt es eine Fahrzeugschau, Einsatzübungen und Informationen, zum Mitmachen Aktionen und Wettbewerbe und zum Genießen Mittagstisch, Bratwürste sowie Kaffee und Kuchen.