Die Verkehrsüberwachung kommt

Kalchreuth wird Mitglied beim Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit

Wir bremsen die Raser auf den Straßen mit System und moderner Mess-Technologie aus und sorgen dafür, dass die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten in der Gemeinde eingehalten werden und damit die Verkehrssicherheit für die Bürger/innen erhöht wird – so die Kernaussage von Tommy Dörner, vom Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit(ZV KVS)Oberpfalz, bei seinem Vortrag in der September-Sitzung des Gemeinderates. Weitere Aufgaben um die sich der Zweckverband in den angeschlossenen Gemeinden/Städten kümmert, ist die Überwachung des ruhenden Verkehrs (Parkverstöße) sowie die Verfolgung und Ahndung durch den Kommunalen Ordnungsdienst bei Verstößen gegen die öffentliche Ordnung wie Verunreinigen oder anderer Übertretungen.

Herr Dörner folgte einer Einladung der Gemeinde und stellte die Arbeit des Zweckverbandes, einer interkommunalen Behörde (Körperschaft des öffentlichen Rechts), näher vor.

In der Einleitung führte Bürgermeister Herbert Saft aus, dass immer wieder Bürger anrufen oder ihn ansprechen, dass auf den Straßen in der Gemeinde zu schnell gefahren wird oder Autos willkürlich parken und andere Verkehrsteilnehmer behindern. „Trotz aller Bemühungen der Gemeinde, z.B. mit Geschwindigkeits-Anzeigetafeln oder baulicher Maßnahmen, bekamen wir bisher die Probleme nicht in den Griff“ – stellte er fest. Daher war Handlungsbedarf geboten und der Gemeinderat folgte ihn mit einem einstimmigen Beschluss. Die Gemeinde Kalchreuth wird ab Januar Mitglied beim Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz mit Sitz in Amberg. Überwacht werden in der Gemeinde Kalchreuth der fließende Verkehr mit Geschwindigkeitsmessungen und der ruhende Verkehr bei Parkverstößen. Dazu wird die Mitgliedschaft im Zweckverband beantragt und soll in der Verbandsversammlung im Oktober beschlossen werden. Eine Überwachung kann dann ab 1. Januar 2021 beginnen. In die Zweckverbandsversammlung nach der Verbandssatzung werden der 1. Bürgermeister, in Vertretung der 2. Bürgermeister, als Verbandsräte entsandt.

Einnahmen gehen an Gemeinde

Die Messstellen an den Straßen werden in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde und in Absprache mit der örtlichen Polizeiinspektion festgelegt, ebenso die Parkraum-Überwachung. Den zeitlichen Umfang bestimmt die Gemeinde. Der Zweckverband arbeitet nicht gewinnorientiert, es werden keine Umlagen oder Mitgliedsbeiträge erhoben und es fällt auch keine Mehrwertsteuer an. Alle Einnahmen aus Verwarnungen und Bußgelder gehen unmittelbar und zu 100 % an die Gemeinde. Die Aufwandsentschädigung für die Personal- und Technikkosten des Zweckverbandes, der im Übrigen nur eigenes Personal beschäftigt, erfolgt nach festen Stundensätzen, nicht nach Fällen. Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs beträgt der Stundensatz 30 Euro, beim fließenden Verkehr 100 Euro. Hinzu kommt die Sachbearbeitung von vier Euro beim ruhenden und acht Euro pro Fall beim fließenden Verkehr.

Für die Geschwindigkeitsüberwachung wird auch die semistationäre Messanlage „Beppi“ zum Einsatz kommen. Sie kombiniert die Vorzüge der stationären und mobilen Überwachung und ist in einem Kfz-Anhänger integriert. Sie ist vielerorts autonom aufstellbar, schnell einsetzbar, gegen Vandalismus geschützt, erfordert nur einen minimalen Personalaufwand und erfasst sämtliche Fahrzeuge im Messbereich über alle Fahrspuren hinweg. Die mobile Semistation zeichnet rund um die Uhr die Geschwindigkeitsverstöße auf, es können also „teure Zeiten“ auf Verkehrssünder zukommen. Oder es ist, so wie Herr Dörner verkünden konnte, dass in den 85 Gemeinden/Städten, in denen der Zweckverband in der Oberpfalz, in Niederbayern sowie in Ober- und Mittelfranken bisher tätig ist, sich insgesamt die Verkehrssicherheit erheblich verbessert hat und damit auch das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger.

Ernst Bayerlein